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Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 9. Februar

10.02.2017 00:00

Stadtplanung - Im Meraner Bauleitplan wurde ein sachlicher Fehler berichtigt.　

Kinderkrippen - Die Dienstordnung für die städtischen Kinderkrippen wurde überarbeit, um sie auf den neuesten Stand zu bringen und an die veränderte Rechtslage anzupassen (siehe eigenen Bericht).　

Beschlussantrag der Gemeinderätin Josef Brugger (BürgerUnion)  bezüglich Strom für Haushalte - Der Gemeinderat hat den Bürgermeister dazu aufgefordert, mit Alperia abzuklären, ob künftig für die Haushalte Anschlüsse mit einer Leistung von 4,5 kW zu den bisherigen Gebühren der 3-kW-Anschlüsse bereitgestellt werden können.

Beschlussantrag des Gemeinderates Kurt Duschek (Gemischte Fraktion) betreffend Berichterstattung und Programm des SeniorInnenbeirates - Der Bürgermeister und der zuständige Gemeindereferent werden innerhalb der nächsten drei Monate den SeniorInnenbeirat zu einer Aussprache in den Gemeinderat einladen. Dabei soll Sozialstadtrat Stefan Frötscher auch einen Bericht über die Situation in den Alters- und Pflegeheimen vorlegen.

Beschlussantrag der GemeinderätInnen Kurt Duschek (Gemischte Fraktion), Francesca Schir und Adriana Valle (Movimento 5 Stelle) und Otto Waldner (Die Freiheitlichen) betreffend das Frauenmuseum - Der im Vorfeld auch in den Medien thematisierte Beschlussantrag (siehe Download) wurde abgelehnt: Punkt 1 erhielt 3 Ja-Stimmen, 17 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen, Punkt 2 hingegen 4 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen.

  • Autor: sb

10.02.2017

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