Verordnung über die Vermögensgebühr für Konzessionen, Ermächtigungen oder Werbemaßnahmen und über die Vermögensgebühr für Konzessionen für Besetzungen auf Märkten

Diese Verordnung regelt die Vermögensgebühr für Konzessionen, Ermächtigungen, Werbemaßnahmen und Marktbesetzungen im Gemeindegebiet Meran.

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Veröffentlichungsdatum

18.12.2024

Beschreibung

Das Dokument legt die rechtlichen Grundlagen, Anwendungsbereiche und Verfahren für die Erhebung der Vermögensgebühr (Canone patrimoniale) bei der Nutzung öffentlicher Flächen, Werbemaßnahmen und Marktbesetzungen fest. Es definiert die gebührenpflichtigen Tatbestände, unterscheidet zwischen dauerhaften und temporären Nutzungen und regelt die Antragstellung, Genehmigung, Pflichten der Nutzungsberechtigten sowie die Berechnung der Gebühren. Die Verordnung enthält detaillierte Vorgaben zu Tarifen, Ermäßigungen, Befreiungen, Zahlungsmodalitäten und Sanktionen bei Verstößen. Zudem werden Sonderregelungen für bestimmte Nutzungen, wie z. B. für öffentliche Dienste, Veranstaltungen oder gemeinnützige Organisationen, sowie die Marktgebühr und die Plakatierungsgebühr behandelt. Anhänge listen die relevanten Straßen, Zonen und Tariftabellen auf.

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Veröffentlichungsdatum

18.12.2024

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Zuletzt aktualisiert: 28.08.2025, 08:47 Uhr

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